Völkerrecht – auch „Internationales öffentliches Recht“

 

lat.: ius gentum = Recht der Völker

• Es ist als überstaatliche Rechtsordnung zu verstehen. Die Regeln und Prinzipien dieser Rechtsordnung sind gedacht, um die Beziehungen der einzelnen Staaten oder internationalen Organisationen (Völkerrechtssubjekte) zu optimieren. (Prinzip der Gleichrangigkeit)

• Die Basis des Völkerrechts ist in erster Linie die „Charta der Vereinten Nationen“. Die Vereinten Nationen (UN) ist die grösste globale Organisation.

 

Das Völkerrecht betrifft viele Aspekte:

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• Allgemeines Gewaltverbot Gewaltfreiheit ist der wichtigste Grundsatz der UN-Charta und ist somit auch im Völkerrecht verankert. Jegliche Androhung oder Anwendung von militärischer Gewalt auf Menschen, Völker, Territorien und Nationen, sowohl inner- als auch überstaatlich, sind durch das Gesetz verboten

• Universale Menschenrechte Jedem Menschen stehen grundlegende Rechte zu. Allen voran müssen für die Rechte auf Leben, körperliche Unversehrtheit, persönliche Freiheit sowie Meinungs- und Gewissensfreiheit gewährleistet sein. Ein Verstoß gegen die Menschenrechte gilt also auch als Verstoß gegen das Völkerrecht.

• Schutz von Menschen im bewaffneten Konflikt Das humanitäre Völkerrecht regelt das Verhalten in bewaffneten Konflikten. Dazu zählen Gesetze, die Zivilpersonen und Verwundete schützen. Weiterhin geben sie vor, wie Kriegsverträge zu schließen sind, dass Kriegsgefangene fair behandelt und Vereinbarungen wie ein Waffenstillstand eingehalten werden müssen.

• Terror- und Verbrechensbekämpfung Das Völkerrecht beschäftigt sich auch mit Fragen, die im Zusammenhang mit terroristischer Gewalt aufkommen. Es geht vor allem darum, wie sich Staaten trotz des Gewaltverbots gegen Terroristen verteidigen dürfen. So gilt das Völkerrecht besonders für die Zusammenarbeit von Staaten zur Terrorismusbekämpfung.

• Internationales Handelsrecht Damit der Weltmarkt funktionieren kann, müssen auch im Handel stabile, international gültige Rechtsordnungen gelten.

• Informationsordnung Globale Kommunikationsmittel wie das Internet müssen überstaatlich reguliert werden, um Gefahren wie Cyberkriminalität zu bekämpfen. Das Völkerrecht gibt daher eine Informationsordnung vor, die unter anderem auf dem internationalen Menschenrechtsschutz sowie auf dem internationalen Wirtschaftsrecht basie

• Transportwesen Auch internationale Transportvorgänge – sowohl von Menschen als auch von Gepäck – auf Luft-, See- und Landwegen werden durch das Völkerrecht geschützt.

 

Urig steht für die Menschenrechte ein.

Siehe hierzu auch unsere Deklaration 1/423

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